Wie das polnische Netz von Doppelbesteuerungsabkommen das Besteuerungsrecht für grenzüberschreitende Einkünfte zuordnet — die beiden Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, wer betroffen ist, die Abolitionsermäßigung und wie die abkommensrechtliche Entlastung mit der Quellensteuer zusammenhängt.
Aneta Majchrowicz-Bączyk
Partner getsix Tax & Legal
Rechtsanwältin Fachbereich Steuerrecht
Was ist Doppelbesteuerung?
Eine Doppelbesteuerung entsteht, wenn dieselben Einkünfte in mehr als einem Staat besteuert werden. Wer in Polen steuerlich ansässig ist, unterliegt hier der unbeschränkten Steuerpflicht — grundsätzlich ist also das gesamte Welteinkommen in Polen steuerpflichtig —, während der Staat, in dem die Einkünfte erzielt werden, sie in der Regel zusätzlich an der Quelle besteuert. Ohne einen korrigierenden Mechanismus würden dasselbe Gehalt, dieselbe Dividende, dieselben Zinsen oder dasselbe Honorar zweimal besteuert.
Genau das sollen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) verhindern. Es handelt sich um bilaterale Abkommen, die festlegen, welcher Staat eine bestimmte Einkunftsart besteuern darf und nach welcher Methode der andere Staat die Entlastung gewährt.
Ansässigkeit und Quelle
Durch jedes Abkommen ziehen sich zwei Begriffe: die Ansässigkeit (welchem Staat die steuerpflichtige Person zuzuordnen ist) und die Quelle (aus welchem Staat die Einkünfte stammen). Ist die Ansässigkeit nicht eindeutig, greifen die sogenannten Tie-Breaker-Regeln des Abkommens; um sich auf ein Abkommen berufen zu können, wird in der Regel eine Ansässigkeitsbescheinigung benötigt.
Wie Doppelbesteuerungsabkommen funktionieren
Ein Doppelbesteuerungsabkommen ordnet das Besteuerungsrecht für einzelne Einkunftsarten — unselbständige Arbeit, Unternehmensgewinne, Dividenden, Zinsen, Lizenzgebühren, Renten und weitere — zwischen dem Ansässigkeitsstaat und dem Quellenstaat zu. Polen hat rund 100 solcher Abkommen geschlossen, sodass die meisten grenzüberschreitenden Sachverhalte von einem Abkommen erfasst werden.
Die verbindliche und stets aktuelle Liste der polnischen Abkommen führt das polnische Finanzministerium: Liste der Doppelbesteuerungsabkommen (podatki.gov.pl).
Die beiden Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Jedes Abkommen vermeidet die Doppelbesteuerung nach einer von zwei Methoden. Welche davon gilt, richtet sich nach dem jeweiligen Abkommen — und kann sich im Laufe der Zeit ändern, etwa infolge des Mehrseitigen Übereinkommens der OECD (MLI).
Freistellung mit Progressionsvorbehalt
Im Ausland erzielte Einkünfte sind in Polen steuerfrei, werden aber bei der Ermittlung des Steuersatzes berücksichtigt, der auf die in Polen steuerpflichtigen Einkünfte angewendet wird (Progressionsvorbehalt).
Beispiel: in der Vergangenheit angewandt in den Abkommen Polens mit Deutschland, Frankreich und Tschechien.
Proportionale Anrechnung (Anrechnungsmethode)
Die ausländischen Einkünfte sind in Polen steuerpflichtig, die im Ausland gezahlte Steuer wird jedoch auf die polnische Steuer angerechnet — höchstens bis zu dem Betrag der polnischen Steuer, der auf diese Einkünfte entfällt.
Beispiel: angewandt in den Abkommen mit den Niederlanden, Norwegen und den Vereinigten Staaten — sowie als Grundregel, wenn kein Abkommen besteht oder ein Abkommen keine ausdrückliche Regelung enthält.
Wen die Doppelbesteuerung betrifft
Grenzüberschreitende Steuerfragen stellen sich am häufigsten bei:
- Expatriates und Arbeitnehmern, die zwischen Staaten entsandt werden.
- Mitgliedern von Geschäftsführung und Vorstand, die in einem Staat ansässig sind und für eine Gesellschaft in einem anderen Staat tätig werden.
- Grenzgängern innerhalb der EU.
- Remote-Beschäftigten — IT-Fachkräften, Entwicklern und Designern, die für einen ausländischen Arbeitgeber arbeiten.
- Berufssportlern und Künstlern mit Einkünften aus dem Ausland.
- Ins Ausland entsandten Beamten sowie Rentnern, die außerhalb ihres Heimatlandes leben.
- Rückkehrern nach Polen, die weiterhin Einkünfte aus einer ausländischen Quelle beziehen.
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Die Abolitionsermäßigung
Neben den Abkommen sieht das polnische innerstaatliche Recht eine Abolitionsermäßigung (ulga abolicyjna) vor, die die Steuerbelastung mindern kann — etwa dann, wenn mit dem Quellenstaat kein Abkommen besteht oder das anwendbare Abkommen die ungünstigere Methode der proportionalen Anrechnung vorsieht.
Änderung zum 1. Januar 2021: Die Abolitionsermäßigung wurde für in Polen ansässige Personen (mit Ausnahme von Seeleuten), die Einkünfte in Staaten mit der Methode der proportionalen Anrechnung erzielen, erheblich eingeschränkt, was ihre effektive Steuerbelastung erhöht hat.
Abkommen und Quellensteuer
Doppelbesteuerungsabkommen sind zugleich der Grund dafür, dass sich die polnische Quellensteuer auf grenzüberschreitende Zahlungen aus Polen — Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren an ausländische Empfänger — ermäßigt oder ganz entfällt. Ein Abkommenssatz gilt dabei nicht automatisch: Erforderlich sind eine Ansässigkeitsbescheinigung des Empfängers, die Prüfung seiner Stellung als wirtschaftlich Berechtigter, soweit einschlägig, sowie eine dokumentierte Sorgfaltsprüfung durch den polnischen Zahlenden vor der Auszahlung.
An dieser Stelle hört ein Doppelbesteuerungsabkommen auf, ein allgemeiner Grundsatz zu sein, und wird zur konkreten Berechnung für eine konkrete Zahlung.
Abkommensrechtliche Entlastung in der Praxis
getsix® berät zum Zusammenspiel von Doppelbesteuerungsabkommen und Quellensteuer — Analyse grenzüberschreitender Zahlungen, abkommensrechtliche Entlastung, Prüfung des wirtschaftlich Berechtigten, Freistellungsbescheide, Unterstützung bei WH-OSC und Erstattungsverfahren — damit Zahlungen aus Polen korrekt abgewickelt werden und vor der Auszahlung eine belastbare Position dokumentiert ist.
Unsere Leistungen zur Quellensteuer in Polen →Häufig gestellte Fragen
Was ist ein Doppelbesteuerungsabkommen?
Ein bilaterales Abkommen zwischen Polen und einem anderen Staat, das festlegt, welcher Staat eine bestimmte Art grenzüberschreitender Einkünfte besteuern darf und wie der andere Staat die Doppelbesteuerung beseitigt — entweder durch Freistellung (mit Progressionsvorbehalt) oder durch Anrechnung der im Ausland gezahlten Steuer.
Welche Methode gilt für meine Einkünfte?
Das richtet sich nach dem konkreten Abkommen zwischen Polen und dem Staat, aus dem die Einkünfte stammen. Die beiden Methoden sind die Freistellung mit Progressionsvorbehalt und die proportionale Anrechnung; welche davon gilt, ergibt sich aus dem jeweiligen Abkommen. Die aktuelle Übersicht veröffentlicht das Finanzministerium.
Was ist die Abolitionsermäßigung?
Eine innerstaatliche polnische Vergünstigung, die die Steuer mindern kann, wenn die Methode der proportionalen Anrechnung oder das Fehlen eines Abkommens andernfalls zu einer höheren Belastung führen würde. Seit dem 1. Januar 2021 ist sie für die meisten in Polen ansässigen Personen mit Einkünften aus Staaten mit Anrechnungsmethode erheblich eingeschränkt.
Entfällt die polnische Quellensteuer durch ein Abkommen automatisch?
Nein. Ein ermäßigter Abkommenssatz oder eine Befreiung für Dividenden, Zinsen oder Lizenzgebühren setzt eine gültige Ansässigkeitsbescheinigung, gegebenenfalls die Prüfung des wirtschaftlich Berechtigten sowie eine dokumentierte Sorgfaltsprüfung durch den polnischen Zahlenden vor der Auszahlung voraus.
